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Besondere Nutzungsbedingungen
für die Registrierung auf www.berlinsms.de:

§ 1 Geltungsbereich (1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Seite www.berlinsms.de, im folgenden “Unsere Webseite” genannt. Für die Nutzung des Webseite ist wichtig, dass Sie als Nutzer/Nutzerin die nachfolgenden Regeln bzw Bedingungen akzeptieren. Die Registrierung  ist kostenlos. (2) Mit der Registrierung sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Nachrichten/Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. (3) Durch das Benutzen von unserer Webseite kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern/Nutzerinnen und uns zustande.

§ 2 Pflichten alsNutzer(1) Einer Ihrer Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Sie keine Nachrichten/Beiträge veröffentlichen, die gegen diese Regeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.

Folgende Punkte sind Ihnen nicht genehmigt: 1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt, 2. Versendung von Spam über unsere Webseite an andere Personen/Empfänger , 3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B. Pressemitteilungen etc.), 4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind, 5. mehrfache Einstellung von Nachrichten, 6. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und 7. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Personen/Empfänger und der Allgemeinheit. Ihre Pflicht als Nutzer ist es, auf § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung, vor  der Veröffentlichung Ihres Beitrages im Forum zu beachten und zu überprüfen, ob Sie sich an diese Punkte gehalten haben. (2)   Sollten Sie gegen § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen: 1. Ihre eingestellten Nachrichten zu löschen und diese abzuändern, 2. Verbot weiterhin Nachrichten zu verfassen und 3. Sperrung des Zugangs als Nutzer. (3)  Haben Sie als Nutzer nicht die Forenregeln beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Ihre eingestellten Inhalte  entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichten Sie sich als Nutzer, die Firma Energieweise Ing. GmbH von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen. Zudem ist der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet uns, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für uns zu tragen. (4)   Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Nachrichten/Beträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und die Signaturen.

§ 3 Übertragung von Nutzungsrechten Sie, als Nutzer  haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Beiträgen und Themen zu beachten. Als Nutzer räumen Sie lediglich uns mit Veröffentlichung Ihres Beitrages auf unserer Homepage/Datenverarbeitung das Recht ein, den Nachricht/Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. 

§ 4 Haftungsbeschränkung (1) Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die veröffentlichten und eingestellten Nachrichten/Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir sind auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Wir haften grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. (2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die juristischen Beiträge und Diskussionen auf der Webseite vollkommen unverbindlich sind. Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf Ihre eigene Gefahr. (3)   Bei Werbeschaltungen übernehmen wir keine Haftung für den Inhalt und die Richtigkeit. Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor einzig und allein verantwortlich; gleiches gilt für den Inhalt der beworbenen Webseite. Bei Darstellung der Werbeanzeige auf unserer Webseite , sind wir nicht gleichzeitig mit dem rechtswidrigen Inhalt einverstanden. Daher liegt die Haftung ausschließlich bei dem Werbekunden. (4)   Es ist wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Webseite garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden. Verfügbarkeiten werden separat in einem Vertrag definiert.

 § 5 Urheberrecht Sämtliche Texte, Bilder und andere auf unserer Webseite veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen – sofern nicht anders gekennzeichnet – dem Copyright unserer Seite. Jede Form von Wiedergabe und/oder Modifikation darf nur mit der schriftlichen Genehmigung durch uns erfolgen. Andersfalls behalten wir uns das Recht vor gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen. Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Benutzers verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt.

§ 6 Änderungsvorbehalt Wir haben jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dann per Eintrag auf der Webseite veröffentlicht.

§ 7 Kündigung und Laufzeit der Mitgliedschaft bei unserer Webseite Die Laufzeit der kostenlosen Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis unseren Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Kündigen fristlos gekündigt werden.

§ 8 Salvatorische Klausel Diese Nutzungsbedingung ist als Teil unserer Webseite zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.